§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Neujeffski Software Development (Lars Neujeffski, Hanninghof 24, 48249 Dülmen) und dem Kunden. Diese Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung oder Leistungsaufnahme zustande. Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Der Anbieter kann zur Leistungserbringung Dritte hinzuziehen.

§ 4 Verfügbarkeit und Gewährleistung

Für Hosting-Leistungen wird eine jährliche Netzwerkverfügbarkeit von 99 Prozent angestrebt. Ausgenommen sind Ereignisse höherer Gewalt. Wartungsarbeiten werden mit einer Vorlaufzeit von 48 Stunden angekündigt und in nutzungsarme Zeiten gelegt. Für Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte; Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung zu melden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich. Passwörter und Zugangsdaten sind vom Kunden zu schützen.

§ 6 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Einwände gegen Rechnungen sind innerhalb von vier Wochen zu erheben.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

Projektverträge enden mit der Abnahme der Leistung. Dauerschuldverhältnisse haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern nicht anders vereinbart. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Das Urheberrecht verbleibt beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 9 Verbotene Nutzungen

Dem Kunden ist es untersagt, die Leistungen des Anbieters für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Insbesondere sind der Versand von Spam-E-Mails (Vertragsstrafe: 5.100 EUR je Fall), die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, Phishing und die Verbreitung von Schadsoftware untersagt.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Anbieter behandelt alle Informationen des Kunden vertraulich. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der DSGVO. Auf Wunsch kann eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) geschlossen werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dülmen, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Stand: Januar 2026

Allgemeine Geschäftsbedingungen